European Patent Office

T 1421/12 vom 21.07.2016

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2016:T142112.20160721
Datum der Entscheidung
21. Juli 2016
Aktenzeichen
T 1421/12
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
06705403.1
IPC-Klasse
A61B 17/80
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
KNOCHENPLATTE
Name des Antragstellers
Medartis Holding AG
Name des Einsprechenden
Eder, Christian
Kammer
3.2.02
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuer Einspruchsgrund - erstinstanzliche Ermessensausübung und Nichtzulassung im Beschwerdeverfahren
Verspätetes Vorbringen - erstinstanzlich nicht zugelassenes Dokument im Beschwerdeverfahren zugelassen (ja)
Verspätetes Vorbringen - weiteres Dokument zugelassen (nein)
Erfinderische Tätigkeit - (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierende Akten
T 0727/20

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.