T 1891/12 vom 10.07.2017
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2017:T189112.20170710
- Datum der Entscheidung
- 10. Juli 2017
- Aktenzeichen
- T 1891/12
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03008932.0
- IPC-Klasse
- G01M 17/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Reifenprüfgerät
- Name des Antragstellers
- Steinbichler Optotechnik GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 84 1973
- Schlagwörter
- Patentansprüche - Klarheit
Patentansprüche - Hauptantrag (ja)
Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- T 2558/18
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgender Fassung zu erteilen:
Ansprüche:
Nr. 1 - 12 gemäß Hauptantrag (von 14:40 Uhr), eingereicht in der mündlichen Verhandlung vom 10. Juli 2017,
Beschreibung:
Seiten 1 - 11 der Reinschrift, eingereicht in der mündlichen Verhandlung vom 10. Juli 2017,
Zeichnungen:
Blatt 1/7 bis 7/7 in der ursprünglichen Fassung.