T 1895/12 vom 18.08.2015
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2015:T189512.20150818
- Datum der Entscheidung
- 18. August 2015
- Aktenzeichen
- T 1895/12
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04762610.6
- IPC-Klasse
- F16C 33/12
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- SCHICHTVERBUNDWERKSTOFF, HERSTELLUNG UND VERWENDUNG
- Name des Antragstellers
- Federal-Mogul Wiesbaden GmbH & Co.KG
- Name des Einsprechenden
- KS Gleitlager GmbH
MAHLE International GmbH - Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag (nein)
Erfinderische Tätigkeit - Hilfsantrag (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Einspruchsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent in der folgenden Fassung aufrecht zu erhalten:
Patentansprüche:
1 bis 6 gemäß Hilfsantrag 1, wie eingereicht in
der mündlichen Verhandlung von der
Kammer
Beschreibung:
Seiten 2 bis 5 gemäß der von der Einspruchsabteilung
aufrechterhaltene Fassung und
Zeichnungen:
Figuren 1 bis 3 gemäß der von der Einspruchsabteilung
aufrechterhaltenen Fassung.