European Patent Office

T 2037/12 (Druckbegrenzungsventil/POLYTEC) vom 18.05.2017

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2017:T203712.20170518
Datum der Entscheidung
18. Mai 2017
Aktenzeichen
T 2037/12
Online am
28. Juni 2017
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
06007470.5
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Druckbegrenzungsventil, vozugsweise [sic] zur Regelung des Druckes im Kurbelgehäuse eines Verbrennungsmotors
Name des Antragstellers
Polytec Automotive GmbH & Co. KG
Name des Einsprechenden
MANN + HUMMEL GmbH
Kammer
3.5.03
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.