T 0255/13 vom 05.10.2016
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2016:T025513.20161005
- Datum der Entscheidung
- 5. Oktober 2016
- Aktenzeichen
- T 0255/13
- Online am
- 10. Oktober 2016
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00100535.4
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Brausekopf
- Name des Antragstellers
- Hansgrohe AG
- Name des Einsprechenden
- Grohe AG
- Kammer
- 3.2.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(1)European Patent Convention Art 54(2)
- Schlagwörter
- Neuheit - (nein)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.