T 0841/13 vom 05.08.2016
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2016:T084113.20160805
- Datum der Entscheidung
- 5. August 2016
- Aktenzeichen
- T 0841/13
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 07023792.0
- IPC-Klasse
- B23Q 17/24G05B 19/4069
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Arbeitsmaschine
- Name des Antragstellers
- Index-Werke GmbH & Co. KG
Hahn & Tessky - Name des Einsprechenden
- Siemens Aktiengesellschaft
- Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Neuheit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0176/84
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent in geänderter Fassung auf der Basis folgender Dokumente aufrechtzuerhalten:
Ansprüche
1 bis 56 eingereicht als Hilfsantrag 1 mit Schriftsatz vom 5. Juli 2016
Beschreibung
Seiten 2 bis 11 eingereicht während der mündlichen Verhandlung
Figuren
1 bis 9 der Patentschrift