European Patent Office

T 0891/13 (Reduktion von Ketonen mittels Alkoholdehydrogenase/CAMPREX) vom 02.08.2016

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2016:T089113.20160802
Datum der Entscheidung
2. August 2016
Aktenzeichen
T 0891/13
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
02737953.6
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
ENZYMATISCHES VERFAHREN ZUR ENANTIOSELEKTIVEN REDUKTION VON KETOVERBINDUNGEN
Name des Antragstellers
Cambrex IEP GmbH
Name des Einsprechenden
BASF SE
Kammer
3.3.01
Leitsatz
-
Relevante Rechtsnormen
European Patent Convention Art 56Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(1)
Schlagwörter
Spät eingereichter Antrag - Rechtfertigung für späte Vorlage (ja)
Haupt- und Hilfsantrag: erfinderische Tätigkeit (nein) - beanspruchte Mengenangaben weder zielgerichtet noch kritisch
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
G 0003/14T 2592/12
Zitierende Akten
-

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtenen Entscheidung wird aufgehoben.

2. Das Patent wird widerrufen.