European Patent Office

T 1335/13 vom 14.04.2016

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2016:T133513.20160414
Datum der Entscheidung
14. April 2016
Aktenzeichen
T 1335/13
Online am
4. Mai 2016
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
04101739.3
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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Bezeichnung der Anmeldung
Eckschrankauszugvorrichtung
Name des Antragstellers
Peka-Metall AG
Name des Einsprechenden
VIBO S.p.A.
Kammer
3.2.03
Leitsatz
-
Relevante Rechtsnormen
European Patent Convention Art 56
Schlagwörter
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Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
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Zitierende Akten
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Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.