T 1500/13 vom 17.10.2017
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2017:T150013.20171017
- Datum der Entscheidung
- 17. Oktober 2017
- Aktenzeichen
- T 1500/13
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04740888.5
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUM BERECHNEN UND ZUM ERZEUGEN EINES COMPUTERGENERIERTEN HOLOGRAMMS SOWIE SPEICHERMEDIUM MIT EINEM SOLCHEN HOLOGRAMM UND EINE LESEVORRICHTUNG ZUR DESSEN LESUNG
- Name des Antragstellers
- tesa scribos GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(1)European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention R 103(1)(a)
- Schlagwörter
- Neuheit - nach Änderung
Neuheit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - nach Änderung
Erfinderische Tätigkeit - (ja)
Rückzahlung der Beschwerdegebühr - wesentlicher Verfahrensmangel (nein) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 1829/10
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Prüfungsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent in der folgenden Fassung zu erteilen:
Ansprüche:
1 bis 6 des Hauptantrags, eingereicht in der mündlichen Verhandlung;
Beschreibung:
Seiten 1 bis 3 und 5 bis 33 wie eingereicht mit Schriftsatz vom 10. Oktober 2017; und
Seite 4 wie eingereicht in der mündlichen Verhandlung;
Zeichnungen:
Blatt 1/18 bis 18/18 wie veröffentlicht.
3. Der Antrag auf Rückzahlung der Beschwerdegebühr wird zurückgewiesen.