European Patent Office

T 1682/13 vom 16.06.2015

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2015:T168213.20150616
Datum der Entscheidung
16. Juni 2015
Aktenzeichen
T 1682/13
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
04000312.1
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Ansteuerung für einen mit Gleichstrom betriebenen Türöffner
Name des Antragstellers
DORMA Deutschland GmbH
Name des Einsprechenden
GEZE GmbH
ASSA ABLOY Sicherheitstechnik GmbH
Kammer
3.2.08
Leitsatz
-
Schlagwörter
Zulässigkeit der Beschwerde - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
T 0115/82T 0244/85
Zitierende Akten
G 0002/24

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerden werden zurückgewiesen.