European Patent Office

T 0058/14 vom 03.02.2016

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2016:T005814.20160203
Datum der Entscheidung
3. Februar 2016
Aktenzeichen
T 0058/14
Online am
15. März 2016
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
08165966.6
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Vorrichtung zum Sortieren von Vorformlingen
Name des Antragstellers
Krones AG
Name des Einsprechenden
SIDEL PARTICIPATIONS, S.A.S.
Kammer
3.2.07
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.