T 0547/14 (Verfahren zur Vorhersage von Schimmelpilzbildung/FRAUNHOFER) vom 29.01.2020
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2020:T054714.20200129
- Datum der Entscheidung
- 29. Januar 2020
- Aktenzeichen
- T 0547/14
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 02794505.4
- IPC-Klasse
- G06F 17/60
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUR VORHERSAGE VON SCHIMMELPILZBILDUNG
- Name des Antragstellers
- Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e.V.
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1)European Patent Convention Art 52(2)(c)European Patent Convention Art 52(3)European Patent Convention Art 56Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 11
- Schlagwörter
- Patentierbare Erfindung - "Bestimmung physikalischer Grössen zur Vorhersage von Schimmelpilzbildung" (Verfahren für gedankliche Tätigkeiten
Patentierbare Erfindung - nein)
Erfinderische Tätigkeit - "Bestimmung physikalischer Grössen zur Vorhersage von Schimmelpilzbildung" (nicht-technisch oder allgemeines Fachwissen
Erfinderische Tätigkeit - nein)
Erfinderische Tätigkeit - technische und nicht-technische Merkmale
Erfinderische Tätigkeit - Unterschiedsmerkmale sind nicht notorisch
Zurückverweisung an die erste Instanz - (ja) - Orientierungssatz
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird zur weiteren Entscheidung an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen.