T 1227/05 (Schaltkreissimulation I / INFINEON TECHNOLOGIES) vom 13.12.2006

1. Die Simulation eines Schaltkreises, der 1/f-Rauscheinflüssen unterworfen ist, stellt einen hinreichend bestimmten technischen Zweck eines computergestützten Verfahrens dar, das auf diesen Zweck funktional beschränkt ist (Punkt 3.1 der Entscheidungsgründe). 2. Die konkreten technischen Anwendungen computergestützter Simulationsverfahren sind selbst als moderne technische Verfahren anzusehen, die einen wesentlichen Bestandteil des Fabrikationsprozesses darstellen und der materiellen Herstellung in der Regel als Zwischenschritt vorausgehen. In diesem Sinne kann derartigen Simulationsverfahren eine technische Wirkung nicht abgesprochen werden, nur weil sie noch nicht das materielle Endprodukt umfassen (Punkt 3.4.2 der Entscheidungsgründe).