European Patent Office

T 0939/14 vom 23.05.2019

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2019:T093914.20190523
Datum der Entscheidung
23. Mai 2019
Aktenzeichen
T 0939/14
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
06112619.9
IPC-Klasse
G01C 15/00
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Neigbarer Baulaser
Name des Antragstellers
HILTI Aktiengesellschaft
Name des Einsprechenden
Hexagon Technology Center GmbH
Kammer
3.4.02
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit (nein)
Neuheit - öffentliche Zugänglichmachung (ja)
Neuheit - Geheimhaltungsverpflichtung (nein)
Orientierungssatz
-
Zitierende Akten
-

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen