T 0943/14 (Digitales Signieren/GIESECKE+DEVRIENT) vom 23.11.2020
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2020:T094314.20201123
- Datum der Entscheidung
- 23. November 2020
- Aktenzeichen
- T 0943/14
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 07009498.2
- IPC-Klasse
- G06F 21/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum digitalen Signieren und/oder Verschlüsseln einer auf einer Datenverarbeitungseinheit gespeicherten Datei
- Name des Antragstellers
- Giesecke+Devrient Mobile Security GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0305/87
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.