T 0977/14 22-10-2015

I. Die Beschwerdeführerin (Einsprechende) hat gegen die Entscheidung der Einspruchsabteilung über die Zurückweisung des Einspruchs gegen das Europäische Patent 1 816 235 Beschwerde eingelegt.

II. Gemäß der dem Europäischen Patentamt vorliegenden Information ist das europäische Patent 1 816 235 inzwischen in allen benannten Vertragsstaaten erloschen. Durch eine Mitteilung der Kammer vom 10. August 2015 wurden die Parteien hierüber informiert und auf Regel 84 (1) EPÜ in Verbindung mit Regel 100 (1) EPÜ hingewiesen, nach der ein Beschwerdeverfahren trotz des Erlöschens des Patents fortgesetzt werden kann, wenn die Einsprechende dies binnen einer Frist von zwei Monaten nach Erhalt der Mitteilung beantragt.

III. Die Beschwerdegegnerin (Patentinhaberin) hat mit ihrem Schreiben vom 19. August 2015 bestätigt, dass das Europäische Patent 1 816 235 in allen benannten Vertragsstaaten erloschen ist.

IV. Die Einsprechende hat innerhalb der in der vorgenannten Mitteilung gesetzten Frist von zwei Monaten mit ihrem Schreiben vom 16. September 2015 mitgeteilt, dass die Stellung eines Antrags auf Fortsetzung des Beschwerdeverfahrens nicht geplant ist. Ein solcher Antrag ist bis Fristablauf am 20. Oktober 2015 in der Tat nicht eingegangen.