T 1238/14 vom 20.11.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T123814.20181120
- Datum der Entscheidung
- 20. November 2018
- Aktenzeichen
- T 1238/14
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 07724412.7
- IPC-Klasse
- C08F 8/44C08J 3/24A61L 15/60
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- WASSERABSORBIERENDES POLYMERGEBILDE MIT VERBESSERTER PERMEABILITÄT UND ABSORPTION UNTER DRUCK
- Name des Antragstellers
- Evonik Degussa GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.10
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 113(1)European Patent Convention R 103(1)(a)
- Schlagwörter
- Rechtliches Gehör - Gelegenheit zur Stellungnahme (nein)
Zurückverweisung an die erste Instanz - (ja)
Rückzahlung der Beschwerdegebühr - (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen.
3. Die Beschwerdegebühr wird zurückerstattet.