T 1410/14 vom 14.10.2015
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2015:T141014.20151014
- Datum der Entscheidung
- 14. Oktober 2015
- Aktenzeichen
- T 1410/14
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05108112.3
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden und -mitglieder verteilt (B)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Großräumiges Fahrzeug zur Personenbeförderung, insbesondere Schienenfahrzeug, mit gelenkig verbundenen Wagenkästen
- Name des Antragstellers
- Siemens Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- Bombardier Transportation GmbH
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(2)European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Neuheit - offenkundige Vorbenutzung -
nicht bewiesen, dass alle Merkmale öffentlich zugänglich waren
Erfinderische Tätigkeit - (ja) - Orientierungssatz
- Merkmale eines nur für einen kurzen Zeitraum sichtbaren Gegenstands sind nur dann der Öffentlichkeit zugänglich geworden, wenn zweifelsfrei nachgewiesen ist, dass für den Fachmann in diesem kurzen Zeitraum die Merkmale eindeutig und unmittelbar zu erkennen waren (Gründe, 2.1-2.5).
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- T 1551/14
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.