T 1465/14 vom 30.10.2015
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2015:T146514.20151030
- Datum der Entscheidung
- 30. Oktober 2015
- Aktenzeichen
- T 1465/14
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 09713204.7
- IPC-Klasse
- B65G 49/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- HÄNGEBAHNSYSTEM, TAUCHBEHANDLUNGSANLAGE MIT EINEM SOLCHEN, UND VERWENDUNG DIESES HÄNGEBAHNSYSTEMS
- Name des Antragstellers
- Eisenmann SE
- Name des Einsprechenden
- Dürr Systems GmbH
- Kammer
- 3.2.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 83European Patent Convention Art 84
- Schlagwörter
- Hauptantrag - Klarheit (ja)
Ausreichende Offenbarung (ja)
Erweiterung über den Inhalt der Anmeldung in der eingereichten Fassung (nein) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.