T 1521/14 vom 20.09.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T152114.20180920
- Datum der Entscheidung
- 20. September 2018
- Aktenzeichen
- T 1521/14
- Online am
- 26. November 2018
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03718790.3
- IPC-Klasse
- C11D 1/825C07C 43/11
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- ALKOXYLATGEMISCHE UND DIESE ENTHALTENDE WASCHMITTEL
- Name des Antragstellers
- BASF SE
- Name des Einsprechenden
- Akzo Nobel Chemicals International B.V.
- Kammer
- 3.3.10
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 100(c)European Patent Convention Art 111(1)
- Schlagwörter
- Änderungen - Erweiterung über den Inhalt der Anmeldung in der eingereichten Fassung hinaus (nein)
Zurückverweisung (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- T 3034/19
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.