T 3034/19 vom 17.08.2022
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2022:T303419.20220817
- Datum der Entscheidung
- 17. August 2022
- Aktenzeichen
- T 3034/19
- Online am
- 17. November 2022
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03718790.3
- IPC-Klasse
- C11D 1/825C07C 43/11
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- ALKOXYLATGEMISCHE UND DIESE ENTHALTENDE WASCHMITTEL
- Name des Antragstellers
- BASF SE
- Name des Einsprechenden
- Nouryon Chemicals International B.V.
- Kammer
- 3.3.10
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 1521/14
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.