T 1779/14 (Selbstlernende Insulinpumpe/ROCHE) vom 16.03.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T177914.20180316
- Datum der Entscheidung
- 16. März 2018
- Aktenzeichen
- T 1779/14
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 08405166.3
- IPC-Klasse
- G06F 19/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Insulinpumpe und Verfahren zur Steuerung einer Benutzerschnittstelle einer Insulinpumpe
- Name des Antragstellers
- Roche Diabetes Care GmbH
F. Hoffmann-La Roche AG - Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1)European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit gegenüber D1 kombiniert mit D6
Erfinderische Tätigkeit - (ja, nach Änderungen)
Zurückverweisung an die Prüfungsabteilung (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.