T 1831/14 vom 28.05.2015
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2015:T183114.20150528
- Datum der Entscheidung
- 28. Mai 2015
- Aktenzeichen
- T 1831/14
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 08759757.1
- IPC-Klasse
- B61F 5/38
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUR MINIMIERUNG VON LAUFFLÄCHENSCHÄDEN UND PROFILVERSCHLEIß VON RÄDERN EINES SCHIENENFAHRZEUGS
- Name des Antragstellers
- SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
ÖSTERREICH - Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 108European Patent Convention R 101(1)European Patent Convention R 99(2)
- Schlagwörter
- Zulässigkeit der Beschwerde - Beschwerde hinreichend begründet (nein)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- T 0305/11
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird als unzulässig verworfen.