T 1842/14 (Absichern einer kryptographischen Berechnung/INFINEON TECHNOLOGIES) vom 20.06.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T184214.20180620
- Datum der Entscheidung
- 20. Juni 2018
- Aktenzeichen
- T 1842/14
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 02774716.1
- IPC-Klasse
- G06F 17/10
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zum Absichern einer Berechnung in einem kryptographischen Algorithmus
- Name des Antragstellers
- Infineon Technologies AG
- Name des Einsprechenden
- Giesecke+Devrient Mobile Security GmbH
- Kammer
- 3.5.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56European Patent Convention R 22(3)
- Schlagwörter
- Übertragung der Einsprechendenstellung (ja)
Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird in unveränderter Form aufrechterhalten.