European Patent Office

T 1881/14 vom 12.02.2019

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2019:T188114.20190212
Datum der Entscheidung
12. Februar 2019
Aktenzeichen
T 1881/14
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
05003714.2
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren zur lösungsmittelfreien Herstellung von Ethercarbonsäuren mit niedrigem Restsalzgehalt
Name des Antragstellers
Clariant Produkte (Deutschland) GmbH
Name des Einsprechenden
Kao Corporation S.A.
Kammer
3.3.10
Leitsatz
-
Schlagwörter
Hauptantrag - Ausreichende Offenbarung - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierende Akten
-

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Das Patent wird in der erteilten Fassung aufrechterhalten.