T 2287/14 (Separate Druckdatenerzeugung/CORTADO) vom 27.03.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T228714.20180327
- Datum der Entscheidung
- 27. März 2018
- Aktenzeichen
- T 2287/14
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06112655.3
- IPC-Klasse
- G06F 3/12
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Anordnung zum Ausdrucken von Daten bei Nutzung eines Nachrichten-Signalisierungs-Services, sowie ein entsprechendes Computerprogramm und ein entsprechendes computerlesbares Speichermedium
- Name des Antragstellers
- Cortado AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - rückschauende Betrachtungsweise (nein)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.