T 0385/15 (Bauplatte/Knauf) vom 12.09.2017
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2017:T038515.20170912
- Datum der Entscheidung
- 12. September 2017
- Aktenzeichen
- T 0385/15
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06806630.7
- IPC-Klasse
- C04B 28/04C04B 20/10
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- BAUPLATTE
- Name des Antragstellers
- KNAUF AQUAPANEL GmbH
- Name des Einsprechenden
- Fermacell GmbH
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 83Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(1)
- Schlagwörter
- Spät eingereichter Antrag - zugelassen (ja)
Änderungen - zulässig (ja)
Ausreichende Offenbarung - (ja)
Neuheit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent in geändertem Umfang auf der Grundlage des einzigen Antrags, eingereicht als Hilfsantrag 2 mit Schreiben vom 11. Mai 2017 (Anspruch 1 eingereicht mit diesem Schreiben, Ansprüche 2 bis 4 entsprechen den Ansprüchen 2, 3 und 7 wie erteilt) und einer anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten.