T 1150/11 vom 03.12.2015
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2015:T115011.20151203
- Datum der Entscheidung
- 3. Dezember 2015
- Aktenzeichen
- T 1150/11
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03763838.4
- IPC-Klasse
- C07C 45/62C07C 49/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG VON TETRAHYDROGERANYLACETON
- Name des Antragstellers
- BASF SE
- Name des Einsprechenden
- DSM NUTRITIONAL PRODUCTS AG
- Kammer
- 3.3.10
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Verfahrensanträge - kein Verzicht auf erteilte Fassung im Einspruchsverfahren - keine Zurückverweisung
Neuheit (ja)
Erfinderische Tätigkeit (nein)
Erfinderische Tätigkeit - naheliegende Lösung - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- T 0385/15
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Verfahrensanträge der Beschwerdeführerin auf Nichtzulassung des Hauptantrags in das Beschwerdeverfahren, hilfsweise auf Zurückverweisung an die Einspruchsabteilung, werden zurückgewiesen.
2. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
3. Das Patent wird widerrufen.