T 0462/15 vom 18.02.2016
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2016:T046215.20160218
- Datum der Entscheidung
- 18. Februar 2016
- Aktenzeichen
- T 0462/15
- Online am
- 24. März 2016
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 08168754.3
- IPC-Klasse
- B60P 7/15B62D 33/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Lattenhalterung für Nutzfahrzeugaufbauten
- Name des Antragstellers
- F. HESTERBERG & SÖHNE GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- Fahrzeugwerk Bernard Krone GmbH
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - einziger Antrag: JA
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Einspruchsabteilung
zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent in
folgendem Umfang aufrechtzuerhalten:
- Ansprüche 1 bis 7 gemäß Hauptantrag vom 12. Dezember 2014,
- Beschreibung:
Spalten 1 bis 2 vom 12. Dezember 2014;
Spalten 3 bis 4 eingereicht in der mündlichen Verhandlung;
Spalten 5 bis 9 wie erteilt,
- Figuren 1 bis 15 wie erteilt.