T 0468/15 (Borealis/Kalkhaltiger Stickstoff-Schwefel-Dünger) vom 23.10.2017
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2017:T046815.20171023
- Datum der Entscheidung
- 23. Oktober 2017
- Aktenzeichen
- T 0468/15
- Online am
- 23. Januar 2018
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 08786231.4
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Kalkhaltiger Stickstoff-Schwefel-Dünger und Verfahren zu dessen Gewinnung
- Name des Antragstellers
- Borealis Agrolinz Melamine GmbH
- Name des Einsprechenden
- YARA INTERNATIONAL ASA
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(1)
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein)
Spät eingereichter Hilfsantrag - Antrag eindeutig gewährbar (nein) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.