T 1030/15 vom 15.03.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T103015.20180315
- Datum der Entscheidung
- 15. März 2018
- Aktenzeichen
- T 1030/15
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 08847035.6
- IPC-Klasse
- H01R 43/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUM REDUZIEREN DES ANLEGIERENS VON ALUMINIUM SOWIE ULTRASCHALLSCHWEISSVORRICHTUNG
- Name des Antragstellers
- Schunk Sonosystems GmbH
- Name des Einsprechenden
- Telsonic Holding AG
Branson Ultraschall, Niederlassung der EMERSON
Technologies GmbH & Co. OHG - Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 123(3)European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Neuheit
Erfinderische Tätigkeit
Änderungen - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0701/09
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent in geänderter Fassung auf der Basis des während der mündlichen Verhandlung eingereichten (geänderten) Hilfsantrages 2 und einer daran anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten.