T 1101/15 vom 29.08.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T110115.20180829
- Datum der Entscheidung
- 29. August 2018
- Aktenzeichen
- T 1101/15
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 09163917.9
- IPC-Klasse
- C08C 19/02C08L 15/00C08C 19/08
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verwendung von ganz oder teilweise hydrierten Nitrilkautschuken
- Name des Antragstellers
- ARLANXEO Deutschland GmbH
- Name des Einsprechenden
- ZEON CORPORATION
- Kammer
- 3.3.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 112European Patent Convention Art 113(1)European Patent Convention Art 54European Patent Convention R 103(1)(a)European Patent Convention R 80
- Schlagwörter
- Hauptantrag - Zulässigkeit - Neuheit - (nein)
Rückzahlung der Beschwerdegebühr - (nein)
Vorlage an die Große Beschwerdekammer - (nein) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Beschwerde wird zurückgewiesen.
2. Der Antrag auf Rückzahlung der Beschwerdegebühr wird zurückgewiesen.
3. Der Antrag auf Vorlage an die Grosse Beschwerdekammer wird zurückgewiesen.