T 0665/16 vom 26.04.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T066516.20180426
- Datum der Entscheidung
- 26. April 2018
- Aktenzeichen
- T 0665/16
- Online am
- 3. Mai 2018
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 11703184.9
- IPC-Klasse
- B24B 33/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- WERKZEUGMASCHINE UND VERFAHREN ZUM BEARBEITEN EINES WERKSTÜCKS
- Name des Antragstellers
- MAG IAS GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - Could-would approach - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Prüfungsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent auf der Basis folgender Unterlagen und einer noch anzupassenden Beschreibung zu erteilen:
Ansprüche
1-14 eingereicht als Hauptantrag mit Schriftsatz vom 28. August 2015,
Figuren
1/6-6/6 wie ursprünglich eingereicht.