T 0680/16 vom 05.03.2020
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2020:T068016.20200305
- Datum der Entscheidung
- 5. März 2020
- Aktenzeichen
- T 0680/16
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 11767963.9
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- STABILISIERTES, REINES LITHIUMMETALLPULVER UND VERFAHREN ZU DESSEN HERSTELLUNG
- Name des Antragstellers
- Albemarle Germany GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 (2007)European Patent Convention Art 56 (2007)Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(1) (2020)
- Schlagwörter
- Spät eingereichter Hauptantag - zugelassen (ja)
Neuheit - Hauptantrag (ja)
Neuheit - Neuheit der Verwendung
Neuheit - zweite (bzw. weitere) nicht medizinische Verwendung
Erfinderische Tätigkeit - (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- G 0006/88
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen mit der Anordnung, ein Patent in folgender Fassung zu erteilen:
- Ansprüche 1 und 2 des in der mündlichen Verhandlung eingereichten Hauptantrags,
- Beschreibung, Seiten 1, 2, 4, 6, 7 und 9 der ursprünglich eingereichten Anmeldung und Seiten 3, 3a, 5 und 8 eingereicht in der mündlichen Verhandlung und
- Figuren 1 bis 5 der ursprünglich eingereichten Anmeldung.