T 1283/16 (Aktivierungssignal nach Ausscluss aller Referenzobjekten / SICK AG) vom 19.10.2020
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2020:T128316.20201019
- Datum der Entscheidung
- 19. Oktober 2020
- Aktenzeichen
- T 1283/16
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 11168837.0
- IPC-Klasse
- G01S 17/02G01B 11/24
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Entfernungsmessender optoelektronischer Sensor zur Montage an einer Durchgangsöffnung
- Name des Antragstellers
- SICK AG
- Name des Einsprechenden
- Leuze electronic GmbH + Co. KG
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(a) (2007)
- Schlagwörter
- Einspruchsgründe - Klarheit im Einspruchsbeschwerdeverfahren
Zweideutigkeit des Anspruchswortlaut - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- T 0439/22
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.