T 1708/16 (Einschubgeräte/ABB) vom 24.07.2019
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2019:T170816.20190724
- Datum der Entscheidung
- 24. Juli 2019
- Aktenzeichen
- T 1708/16
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04723191.5
- IPC-Klasse
- H04L 12/413H04L 12/40G05B 19/418
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Schaltanlagensystem und Verfahren zur Installation von Einschubgeräten in Schaltanlagen
- Name des Antragstellers
- ABB AG
- Name des Einsprechenden
- Siemens Aktiengesellschaft
- Kammer
- 3.5.05
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 108European Patent Convention Art 56European Patent Convention R 99(2)Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(1)
- Schlagwörter
- Zulässigkeit der Beschwerde - (ja): hinreichend begründet
Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag (nein): keine glaubhaft gemachte technische Wirkung
Zulassung des in der mündlichen Verhandlung eingereichten Hilfsantrags - (nein): nicht eindeutig gewährbar - Orientierungssatz
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.