European Patent Office

T 2028/16 vom 15.10.2020

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2020:T202816.20201015
Datum der Entscheidung
15. Oktober 2020
Aktenzeichen
T 2028/16
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
08785694.4
IPC-Klasse
F41H 5/26
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
ABSENKBARE OPTIKAUFNAHME INSBESONDERE FÜR EIN MIT EINER WAFFE AUSGERÜSTETES KAMPFFAHRZEUG
Name des Antragstellers
Rheinmetall Landsysteme GmbH
Name des Einsprechenden
Airbus DS Optronics GmbH
Kammer
3.2.03
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit - (ja)
Neuheit - offenkundige Vorbenutzung
Neuheit - Geheimhaltungsverpflichtung (ja)
Neuheit - offenkundige Vorbenutzung (nein)
Erfinderische Tätigkeit - (ja)
Spät eingereichte Tatsachen - zugelassen (nein)
Einspruchsgründe - Gegenstand geht über den Inhalt der früheren Anmeldung hinaus (nein)
Änderungen - unzulässige Erweiterung (nein)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
T 1069/15
Zitierende Akten
-

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.