T 2209/16 (Hörgerät mit Einmessautomatik/SIVANTOS) vom 29.01.2021
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2021:T220916.20210129
- Datum der Entscheidung
- 29. Januar 2021
- Aktenzeichen
- T 2209/16
- Online am
- 2. März 2021
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06101565.7
- IPC-Klasse
- H04R 25/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Hörhilfegerät mit benutzergesteuerter Einmessautomatik
- Name des Antragstellers
- Sivantos GmbH
- Name des Einsprechenden
- Oticon A/S
GN ReSound A/S - Kammer
- 3.5.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 (2007)European Patent Convention Art 83 (2007)European Patent Convention Art 123(2) (2007)
- Schlagwörter
- Ausführbarkeit - (ja)
Unzulässige Erweiterung - (nein)
Erfinderische Tätigkeit - (ja, nach Änderungen) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent mit folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
Ansprüche:
- Nr. 1 bis 11 gemäß neuem Hauptantrag, eingereicht als Hilfsantrag 1 mit der Beschwerdeerwiderung
Beschreibung:
- Absätze [0001] bis [0028] gemäß Patenschrift
Zeichnung:
- Gemäß Patentschrift