T 0339/17 (Heissleimauftragssystem/BAUMER) vom 11.10.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T033917.20181011
- Datum der Entscheidung
- 11. Oktober 2018
- Aktenzeichen
- T 0339/17
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 07786592.1
- IPC-Klasse
- B05C 5/02G05D 23/24
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- HEISSLEIMAUFTRAGSSYSTEM UND VERFAHREN ZUR REGELUNG UND ÜBERWACHUNG DES HEISSLEIMAUFTRAGSSYSTEMS
- Name des Antragstellers
- Baumer hhs GmbH
- Name des Einsprechenden
- Nordson Corporation
- Kammer
- 3.5.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1)European Patent Convention Art 54
- Schlagwörter
- Neuheit - (nein)
Beschwerdeentscheidung - Zurückverweisung an die erste Instanz (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- T 0662/20
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.