T 0422/17 (Nasslack-Overspray Abtrennvorrichtung/Dürr) vom 14.01.2019
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2019:T042217.20190114
- Datum der Entscheidung
- 14. Januar 2019
- Aktenzeichen
- T 0422/17
- Online am
- 4. März 2019
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 10177199.6
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorrichtung zum Abtrennen von Nasslack-Overspray
- Name des Antragstellers
- Dürr Systems AG
- Name des Einsprechenden
- Eisenmann SE
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Neuheit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird mit der Anordnung an die erste Instanz zurückverwiesen, das Patent auf der Grundlage des Hauptantrags, eingereicht mit der Beschwerdeschrift vom 21.Februar 2017, und einer allenfalls anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten.