T 1175/17 vom 25.01.2021
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2021:T117517.20210125
- Datum der Entscheidung
- 25. Januar 2021
- Aktenzeichen
- T 1175/17
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06011177.0
- IPC-Klasse
- C08L 75/04C09D 175/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Oligocarbonat-haltige Beschichtungsmittel für kratzfeste Decklacke
- Name des Antragstellers
- Covestro Deutschland AG
- Name des Einsprechenden
- Perstorp AB
- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2) (2007)Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 11 (2020)
- Schlagwörter
- Änderungen - zulässig (ja)
Zurückverweisung - besondere Gründe für Zurückverweisung - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.