T 1736/17 (Schaltlogikmodul mit Multiplexer/PHOENIX) vom 23.04.2021
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2021:T173617.20210423
- Datum der Entscheidung
- 23. April 2021
- Aktenzeichen
- T 1736/17
- Online am
- 6. Mai 2021
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 11703663.2
- IPC-Klasse
- G05B 19/05
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Schaltlogikmodul
- Name des Antragstellers
- Phoenix Contact GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag und Hilfsantrag 1 und 2 (nein)
Erfinderische Tätigkeit - Hilfsantrag 3 (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Prüfungsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent in der folgenden Fassung zu erteilen:
Ansprüche:
1 bis 9 wie in der mündlichen Verhandlung vor der Prüfungsabteilung am 19. Oktober 2016 eingereicht (Hilfsantrag 3)
Beschreibung:
Seiten 1 bis 7 wie in der mündlichen Verhandlung vor der Prüfungsabteilung am 19. Oktober 2016 eingereicht (Hilfsantrag 3)
Zeichnungen:
Blatt 1/2 und 2/2 in der ursprünglich eingereichten Fassung.