T 1978/17 (Sichere Erkennung/SICK) vom 16.12.2021
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2021:T197817.20211216
- Datum der Entscheidung
- 16. Dezember 2021
- Aktenzeichen
- T 1978/17
- Online am
- 20. Dezember 2021
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 16152709.8
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- OPTOELEKTRONISCHER SENSOR UND VERFAHREN ZUR SICHEREN ERKENNUNG VON OBJEKTEN EINER MINDESTGRÖSSE
- Name des Antragstellers
- SICK AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.06
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1)European Patent Convention Art 113(1)Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 011European Patent Convention R 103(1)(a)
- Schlagwörter
- Beschwerdeentscheidung - Zurückverweisung an die erste Instanz (ja)
Rechtliches Gehör - wesentlicher Verfahrensmangel (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Prüfungsabteilung zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.
3. Die Beschwerdegebühr wird zurückgezahlt.