European Patent Office

T 2782/17 vom 22.07.2021

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2021:T278217.20210722
Datum der Entscheidung
22. Juli 2021
Aktenzeichen
T 2782/17
Online am
3. August 2021
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
12718271.5
IPC-Klasse
F16B 21/16
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
BOLZEN UND SPANNSYSTEM MIT BOLZEN
Name des Antragstellers
Demmeler, Ludwig
Name des Einsprechenden
Bernd Siegmund GmbH
Kammer
3.2.08
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.