T 0357/18 (KRONES / WÄRMESCHAUKEL ZUM RÜCKGEWINNEN VON ENERGIE) vom 17.06.2021
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2021:T035718.20210617
- Datum der Entscheidung
- 17. Juni 2021
- Aktenzeichen
- T 0357/18
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 10798738.0
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM RÜCKGEWINNEN VON ENERGIE
- Name des Antragstellers
- Krones AG
- Name des Einsprechenden
- BrauKon GmbH
Gewerbering 3
83370 Seeon,Germany
ZIEMANN HOLVRIEKA GmbH - Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 12(2)Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 12(4)Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(1)Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(2)
- Schlagwörter
- Hauptantrag - zugelassen (ja)
In der mündlichen Verhandlung erhobener Einwand - zugelassen (nein)
Hauptantrag - Erfinderische Tätigkeit - (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- T 0027/23
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Einspruchsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent auf der Grundlage der Ansprüche gemäß Hauptantrag (eingereicht als Hilfsantrag 1b mit Schreiben vom 30. August 2018) und einer daran anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten.