T 0027/23 vom 05.02.2025
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2025:T002723.20250205
- Datum der Entscheidung
- 5. Februar 2025
- Aktenzeichen
- T 0027/23
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 10798738.0
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM RÜCKGEWINNEN VON ENERGIE
- Name des Antragstellers
- Krones AG
- Name des Einsprechenden
- BrauKon GmbH
ZIEMANN HOLVRIEKA GmbH - Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1)European Patent Convention Art 113(1)European Patent Convention R 103(1)(a)European Patent Convention R 111(2)
- Schlagwörter
- Angefochtene Entscheidung - begründet (nein)
Rechtliches Gehör - wesentlicher Verfahrensmangel (ja)
Zurückverweisung - (ja)
Rückzahlung der Beschwerdegebühr - (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.
3. Die Beschwerdegebühr wird in voller Höhe zurückgezahlt.