T 1111/18 vom 21.05.2021
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2021:T111118.20210521
- Datum der Entscheidung
- 21. Mai 2021
- Aktenzeichen
- T 1111/18
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 13742381.0
- IPC-Klasse
- F27D 27/00C22B 9/05F27D 3/16C22B 21/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VORRICHTUNG ZUM RAFFINIEREN VON METALLSCHMELZEN
- Name des Antragstellers
- JAP INDUSTRIES s.r.o.
- Name des Einsprechenden
- Foseco International Limited
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag (nein)
Erfinderische Tätigkeit - Hilfsantrag (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen, mit der Anordnung das Patent auf der Basis folgender Unterlagen aufrechtzuerhalten:
- Ansprüche 1 bis 7 des mit Schreiben vom 15. Januar 2018 eingereichten Hilfsantrags 2;
- Beschreibungsseiten 2 bis 4, eingereicht in der mündlichen Verhandlung vor der Kammer;
- Zeichnungen gemäß Patentschrift.