T 2189/18 (Automatisches Hochfahren eines Antriebssystems/LENZE) vom 22.03.2021
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2021:T218918.20210322
- Datum der Entscheidung
- 22. März 2021
- Aktenzeichen
- T 2189/18
- Online am
- 25. März 2021
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 13162507.1
- IPC-Klasse
- G05B 19/042
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Antriebssystems und Antriebssystem
- Name des Antragstellers
- Lenze Automation GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 123(2)
- Schlagwörter
- Unzulässige Erweiterung - (nein, nach Änderung)
Neuheit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Prüfungsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent auf der Basis folgender Unterlagen zu erteilen:
- Beschreibung: Seiten 1 und 1a eingereicht mit
Schriftsatz vom 12. Mai 2015; Seiten 2 bis 9
wie ursprünglich eingereicht;
- Ansprüche: Nr. 1 bis 7 eingereicht mit Schriftsatz
vom 3. August 2018;
- Zeichnungen: Blatt 1/1 in der ursprünglich
eingereichten Fassung.