T 2686/18 (Ableitung von Größenordnungen aus schematischen Zeichnungen (Abschnitt 4.1.4)) vom 02.06.2022
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2022:T268618.20220602
- Datum der Entscheidung
- 2. Juni 2022
- Aktenzeichen
- T 2686/18
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 09761396.2
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- SICHERHEITSELEMENT MIT GERASTERTER SCHICHT AUF EINEM LICHTDURCHLÄSSIGEN SUBSTRAT
- Name des Antragstellers
- Giesecke+Devrient Currency Technology GmbH
- Name des Einsprechenden
- De La Rue International Limited
Leonhard Kurz Stiftung & Co. KG - Kammer
- 3.4.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(2)European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Neuheit - Hauptantrag, Hilfsanträge 1 bis 3 und 5
Neuheit - (nein)
Erfinderische Tätigkeit - Hilfsantrag 4
Erfinderische Tätigkeit - (nein) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0748/91
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.