T 2970/18 (Alkoholalkoxylate/BASF) vom 10.03.2022
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2022:T297018.20220310
- Datum der Entscheidung
- 10. März 2022
- Aktenzeichen
- T 2970/18
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 08736561.5
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- ALKOHOLALKOXYLATE, DIESE ENTHALTENDE MITTEL UND VERWENDUNG DER ALKOHOLALKOXYLATE ALS ADJUVANS FÜR DEN AGROCHEMISCHEN BEREICH
- Name des Antragstellers
- BASF SE
- Name des Einsprechenden
- Sasol Germany GmbH
- Kammer
- 3.3.10
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54
- Schlagwörter
- Neuheit - (nein)
Neuheit - Überlappende Markush-Formeln ohne unterscheidendes strukturelles Merkmal - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0012/90
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen